Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) gelten für alle Verträge zwischen der Relay Systems GmbH, Musterstraße 42, 10115 Berlin (nachfolgend “Anbieter”) und dem Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform “Relay IMO Assistant” (nachfolgend “Dienst”).

2. Vertragsgegenstand

2.1. Der Anbieter stellt dem Kunden die Software “Relay IMO Assistant” als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung.

2.2. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif (Starter, Professional oder Enterprise) gemäß der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.

2.3. Der Anbieter stellt den Dienst mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresdurchschnitt zur Verfügung. Ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, die rechtzeitig angekündigt werden.

3. Vertragsschluss und Testphase

3.1. Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Website und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

3.2. Jeder neue Kunde erhält eine kostenlose Testphase von 30 Tagen. Während der Testphase stehen alle Funktionen des gewählten Tarifs zur Verfügung.

3.3. Nach Ablauf der Testphase wird der Vertrag kostenpflichtig, sofern der Kunde nicht vorher kündigt. Eine automatische Abbuchung erfolgt erst nach ausdrücklicher Bestätigung durch den Kunden.

4. Preise und Zahlung

4.1. Die aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisliste auf der Website. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlungsweise gewährt der Anbieter einen Rabatt gemäß der aktuellen Preisliste.

4.3. Zahlungen sind per Kreditkarte, Lastschrift oder Überweisung möglich.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1. Bei monatlicher Zahlungsweise ist der Vertrag monatlich zum Ende des Abrechnungszeitraums kündbar.

5.2. Bei jährlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

5.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Datenschutz

6.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und im Einklang mit der DSGVO.

6.2. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.

6.3. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung der von ihm in den Dienst eingegebenen Daten selbst verantwortlich.

7. Nutzungsrechte

7.1. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes ein.

7.2. Der Kunde darf den Dienst nur für eigene geschäftliche Zwecke nutzen. Eine Unterlizenzierung oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.3. Die Haftung für KI-generierte Inhalte (Email-Vorschläge, Exposé-Texte, Voice-Gespräche) ist ausgeschlossen. Der Kunde ist für die Prüfung und Freigabe aller KI-generierten Inhalte selbst verantwortlich.

9. Datenexport und Datenlöschung

9.1. Der Kunde kann seine Daten jederzeit im JSON- oder CSV-Format exportieren.

9.2. Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden für 30 Tage aufbewahrt und anschließend unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.